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Informationen zu Bauvorhaben und Baugenehmigungen

Ahorntal, den 09.03.2017

Informationen zu Bauvorhaben und Baugenehmigungen

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Frühlingsanfang und dem Wetterumschwung beginnt auch wieder die Zeit der Realisierung von geplanten Bauvorhaben in den Ortschaften. Aus diesem Anlass informieren wir anbei zu hierzu relevanten Themen des Baurechts. Für Rückfragen zu den Themen oder persönlichen Anfragen steht Ihnen Herr Arneth in der Gemeindeverwaltung gerne zur Verfügung.

Baugenehmigung (Bauantrag)

Grundsätzlich sind Baumaßnahmen in Bayern genehmigungsbedürftig, d.h. für Maßnahmen, die nicht verfahrensfrei sind (siehe unten), ist vor Baubeginn eine Baugenehmigung bei der Bauaufsichtsbehörde einzuholen. Hierbei wird im Genehmigungsverfahren geprüft, ob die beantragte Baumaßnahme dem öffentlichen Baurecht entspricht. Bei Baumaßnahmen handelt es sich nicht nur um den typischen Hausbau. Auch kleinere Anlagen, Werbeschilder, Aufschüttungen, Abgrabungen oder Abrissarbeiten (vgl. weiter unten) sind vom Baurecht erfasst und benötigen grds. eine Genehmigung.

Der Antrag auf Baugenehmigung ist schriftlich mit den erforderlichen Bauvorlagen in dreifacher Ausfertigung bei der Gemeindeverwaltung einzureichen, die diesen dann nach kurzer Behandlung im Gemeinderat mit ihrer Stellungnahme an das Landratsamt Bayreuth weiterleitet.

Informationen zu beizufügenden Unterlagen und anderen Thematiken rund um den Bauantrag erhalten Sie auch in unserem Infoflyer „Wissenswertes für Bauherren und Planer“. Diesen erhalten Sie in der Gemeindeverwaltung oder können ihn weiter unten auf der gemeindlichen Website herunterladen.

Bitte achten Sie darauf, sich rechtzeitig um die Einreichung Ihrer Unterlagen zu kümmern. Bauanträge müssen 10 Tage vor der Gemeinderatssitzung bei der Gemeinde eingereicht sein, damit diese in der nächsten Sitzung behandelt werden. Das anschließende Baugenehmigungsverfahren im Landratsamt Bayreuth kann bei Vollauslastung im Sommer auch in „problemlosen“ Fällen 2-3 Monate bis zur Genehmigung dauern, da die Sachbearbeiter/innen im Landratsamt sich um den gesamten Landkreis, nicht nur um einzelne Gemeinden kümmern müssen. Die Gemeinde hat auf die Dauer dieses Verfahrens keinen Einfluss.

Baugenehmigung: Genehmigungsfreie Bauvorhaben

Die Errichtung von bestimmten Gebäuden und anderen baulichen Anlagen ist im Einzelfall ohne Baugenehmigung möglich. Welche Gebäude und Anlagen verfahrensfrei sind, ist in Art. 57 der Bayerischen Bauordnung geregelt. Zum Download steht Ihnen unter www.ahorntal.de ebenfalls ein Merkblatt „Was ist verfahrensfrei?“ zur Verfügung.

Aber Achtung: Wenn Sie eine bauliche Anlage errichten oder ändern, die nach der Bayerischen Bauordnung verfahrensfrei ist, bedeutet dies nur, dass Sie keinen Bauantrag stellen müssen und keine Baugenehmigung brauchen. Eine Prüfung Ihres Bauvorhabens vor der Errichtung durch die Bauaufsichtsbehörde erfolgt nicht. Sie sind selbst für die Einhaltung der geltenden Vorschriften verantwortlich. Sie müssen zum Beispiel Abstandsflächen einhalten und Vorgaben eines Bebauungsplans beachten.

Außerdem müssen Sie eigenverantwortlich prüfen, ob Sie für Ihr Bauvorhaben möglicherweise eine andere Genehmigung benötigen. Wenn Sie beispielsweise ein Bauvorhaben in der Nähe von Baudenkmälern errichten, benötigen Sie unter Umständen eine denkmalschutzrechtliche Erlaubnis.

Wenn Sie sich nicht an bestehende Anforderungen halten, kann die Bauaufsichtsbehörde den Bau einstellen, die Nutzung untersagen oder gar die Beseitigung verfügen.

Beseitigung von Anlagen, Abbrucharbeiten

Soll eine Anlage vollständig beseitigt werden, deren Errichtung verfahrensfrei ist, dann können Sie diese Anlage ohne Beteiligung der Bauaufsichtsbehörde abreißen. Verfahrensfrei ist auch die Beseitigung einfacher freistehender Gebäude, wie beispielsweise die Beseitigung eines Einfamilienhauses, und die Beseitigung sonstiger Anlagen mit einer Höhe bis zu 10 Meter. Sie müssen sich jedoch vorher erkundigen, ob Sie andere Erlaubnisse oder Genehmigungen für den Abbruch benötigen, zum Beispiel eine denkmalschutzrechtliche Erlaubnis.

Wollen Sie Anlagen nur teilweise beseitigen, handelt es sich in der Regel um eine Änderung eines Gebäudes, so dass Sie einen Bauantrag stellen müssen.

Bauplanungsrecht: Entspricht mein Bauvorhaben dem Planungsrecht?

Die Grundlage für die Entscheidung über die planungsrechtliche Zulässigkeit Ihres Vorhabens bildet das Baugesetzbuch (BauGB). Hierbei werden drei Fallgruppen unterschieden:

1. Grundstück innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteiles im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes

2. Grundstücke innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteiles ohne Bebauungsplan

3. Grundstück außerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteiles

 

Die Bebauungspläne der Gemeinde Ahorntal finden Sie online auf der Website der Gemeinde Ahorntal unter Gemeinde/Bebauungspläne.

Innerhalb eines Bebauungsplanes muss das Bauvorhaben die dort festgesetzten Regelungen einhalten um planungsrechtlich zulässig zu sein.

In der zweiten Fallgruppe ist die Umgebung des Vorhabens der wichtigste Maßstab zur Beurteilung der Zulässigkeit. Das Bauvorhaben muss sich also nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Fläche die überbaut werden soll in die Eigenart der näheren Umgebung „einfügen“.

Im Außenbereich als dritter Fallgruppe sind grundsätzlich keine Vorhaben zulässig. Ausnahmen bilden hierbei einzelne Baumaßnahmen z.B. für landwirtschaftliche Betriebe oder Windenergieanlagen.